Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
9. Aug. 2026
Die Zentralkammer München setzt sich hier mit der objektiven Ermittlung der erfinderischen Tätigkeit auseinander und warnt vor einer unzulässigen rückschauenden Betrachtung. Ein realistischer Ausgangspunkt ist in der…
Weiterlesen →Die Beschwerdekammer präzisiert in dieser Entscheidung die Anforderungen an das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit bei Abweichungen vom Stand der Technik. Trägt ein Unterscheidungsmerkmal nicht glaubhaft zur…
Weiterlesen →Bei der rechtlichen Bewertung der erfinderischen Tätigkeit nach Art 56 EPÜ ist stets im Blick zu behalten, dass vermieden werden muss, dass eine Erfindung in Kenntnis der Erfindung, also im Nachhinein, beurteilt wird.…
Weiterlesen →1. Juni 2026
In dieser Entscheidung befasst sich die Beschwerdekammer mit den Auswirkungen der wegweisenden Entscheidung der Großen Beschwerdekammer G 1/23. Diese Entscheidung schließt die Auswahl eines für Dritte nicht…
Weiterlesen →1. Juni 2026
Ein einziges im Stand der Technik nicht offenbartes technisches Merkmal reicht aus, um einem Anspruch Neuheit zu verleihen, unabhängig von seiner technischen Wirkung. Bei dieser Beurteilung gilt gewissermaßen das…
Weiterlesen →Die ausreichende Offenbarung nach Art 138 Abs 1 lit iVm Art 83 EPÜ ist auf Grundlage des Patents in seiner Gesamtheit zu prüfen, also auf der Grundlage der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen, aus der…
Weiterlesen →22. Sept. 2025
Um von der fingierten Neuheit gem Art 54 Abs 5 EPÜ zu profitieren, müssen sich Ansprüche auf eine zweite medizinische Indikation auf eine spezifische Anwendung in einem Verfahren nach Art 53 lit c EPÜ beziehen. Der…
Weiterlesen →Zur Beurteilung, ob eine Erfindung im Hinblick auf den Stand der Technik als naheliegend anzusehen ist, soll vorrangig – soweit dies möglich ist – der vom EPA entwickelte Aufgabe-Lösungs-Ansatz angewendet werden, um die…
Weiterlesen →16. Juni 2025
Die bloße Tatsache, dass der beanspruchte Gegenstand ein technisches Merkmal ausschließt, das im nächstliegenden Stand der Technik als wesentlich oder vorteilhaft für eine technische Wirkung offenbart ist, kann für sich…
Weiterlesen →30. Jan. 2025
Die bloße Generierung weiterer Daten aus Daten von Messungen, die am menschlichen Körper vorgenommen worden sind, leistet (abweichend von BK-Entscheidung T 2681/16 und den Richtlinien für die Prüfung im EPA) keinen…
Weiterlesen →23. Sept. 2024
Erzielt eine einzelne Zusammensetzung, die Bestandteile in Mengen gemäß der Endwerte der beanspruchten Bereiche enthält, und die folglich sozusagen am Rande des Anspruchsumfangs liegt, die technische Wirkung, die für…
Weiterlesen →Nach dem Comvik-Ansatz können die nicht-technischen Merkmale eines Anspruchs in jenes Ziel einbezogen werden, welches auf einem nicht-technischen Gebiet erreicht werden soll. Anschließend stützt sich der Ansatz auf…
Weiterlesen →30. Okt. 2022
Eine verbesserte Therapietreue („Compliance“) des Patienten bei Einnahme eines Arzneimittels kann nicht zur Feststellung einer technischen Gesamtwirkung herangezogen werden, wenn sie das Ergebnis einer „unterbrochenen…
Weiterlesen →4. Juli 2022
Eine Lehre in einem Dokument aus dem Stand der Technik kann nur dann als geeigneter Ausgangspunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit angesehen werden, wenn der Fachmann realistischerweise von ihr…
Weiterlesen →Beruft sich der Patentinhaber in Bezug auf die erfinderische Tätigkeit auf eine technische Wirkung und hat er zum Nachweis einer solchen Wirkung Beweismittel, wie beispielsweise Versuchsdaten, vorgelegt, die vor dem…
Weiterlesen →21. Juli 2021
Es gibt keine Bestimmung im EPÜ, welche den Vorrang der Reinschrift der Anmeldungsunterlagen gegenüber der Fassung mit hervorgehobenen Änderungen begründen würde. Im Fall von Diskrepanzen zwischen den beiden Fassungen…
Weiterlesen →14. Juli 2021
Patentansprüche beruhen üblicherweise auf Verallgemeinerungen, welche naturgemäß einen Aspekt der Spekulation beinhalten. Patentansprüche auf dem Gebiet der Medizin stellen in dieser Hinsicht keine Ausnahme dar. Die in…
Weiterlesen →In the context of assessing inventive step, a computer-implemented simulation of a technical system or process that is claimed as such can solve a technical problem by producing a technical effect going beyond the…
Weiterlesen →Im Rahmen der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit wird eine computerimplementierte Simulation eines technischen Systems, die als solche beansprucht wird, als eine technische Aufgabe lösend angesehen, sofern sie…
Weiterlesen →Das OLG Wien befasst sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (133R138/19w) mit der korrekten Anwendung des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit. Ausgangspunkt war ein Streit…
Weiterlesen →17. Nov. 2020
Mit der Entscheidung 133 R 99/19k des Oberlandesgerichts Wien vom 21. Jänner 2020 wurde der erstinstanzliche Widerruf des Patents E 303 802 (österreichischer Teil von EP 1 439 829 B1) bestätigt. Kurz gesagt ging es im…
Weiterlesen →19. Okt. 2020
Der fiktive Geschäftsmann kann durchaus zu einem abstrakten Konzept (hier: zu vermeiden, dass der Kunde dem Händler sowohl PIN als auch Kontoinformationen mitteilen muss) gelangen. Wenn der beanspruchte Gegenstand…
Weiterlesen →15. Feb. 2018
Wenn in der bekämpften Entscheidung erstmals eine andere Druckschrift als neuheitsschädlich entgegengehalten wird, ohne der Antragstellerin zuvor Gelegenheit gegeben zu haben dazu Stellung zu nehmen, ist das rechtliche…
Weiterlesen →1. Juni 2011
Seit Einführung des Gebrauchsmusterrechts im Jahr 1994 können technische Erfindungen über Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden. In den Materialien zum Gebrauchsmustergesetz (GMG) erläuterte der Gesetzgeber,…
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