Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
Das Berufungsgericht befasst sich in dieser verfahrensrechtlichen Entscheidung mit dem rechtlichen Interesse an der Nichtigkeit von abhängigen Patentansprüchen. Einer Entscheidung über die Frage, ob der Gegenstand eines…
Weiterlesen →1. Juni 2026
In dieser Entscheidung befasst sich die Beschwerdekammer mit den Auswirkungen der wegweisenden Entscheidung der Großen Beschwerdekammer G 1/23. Diese Entscheidung schließt die Auswahl eines für Dritte nicht…
Weiterlesen →Die Frage, ob bei der Auslegung des Hauptanspruchs aus dem Gegenstand eines abhängigen Anspruchs und dessen Merkmalen Rückschlüsse gezogen werden können, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Fügt der abhängige…
Weiterlesen →Umfasst die beanspruchte Erfindung einen physikalischen Parameter mit in eine Richtung offenem Bereich, der zusammen mit dem übrigen Gegenstand anhand des allgemeinen Fachwissens nicht reproduzierbar ist, kann dennoch…
Weiterlesen →
Wir haben aktuelle Rechtsentwicklungen stets im Blick, beraten Sie am Puls der Zeit und erarbeiten Strategien, die neue Entscheidungen zu Ihrem Vorteil nutzen.
Kontaktieren Sie uns →