Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
4. Juni 2026
Diese Entscheidung konkretisiert den zulässigen Umfang der Klarheitsprüfung im Einspruchsverfahren nach einer anspruchsstrukturellen Änderung. Wird ein erteilter abhängiger Anspruch vollständig in einen unabhängigen…
Weiterlesen →1. Juni 2026
In dieser Entscheidung befasst sich die Beschwerdekammer mit der Auslegung von Patentansprüchen und interpretiert dabei die grundlegenden Prinzipien der Großen Beschwerdekammer aus der Entscheidung G 1/24. Die…
Weiterlesen →Für eine sachgerechte Beurteilung von Patentansprüchen kommt es entscheidend auf deren richtige Interpretation an. Eine Anspruchsauslegung, die ein technisch sinnvolles Anspruchsmerkmal außer Acht lässt, stellt keine…
Weiterlesen →Wird eine beanspruchte Erfindung durch die Verwendung eines an sich bekannten Merkmals zur Erzielung eines an sich bekannten technischen Effekts definiert und liegt der angebliche technische Beitrag der Erfindung in…
Weiterlesen →Ein Patentanspruch sollte auch in Anwendung der rezenten Entscheidung der Großen Beschwerdekammer G 1/24 nicht auf Grundlage von Merkmalen aus Ausführungsbeispielen enger ausgelegt werden, als ihn die Fachperson…
Weiterlesen →Umfasst die beanspruchte Erfindung einen physikalischen Parameter mit in eine Richtung offenem Bereich, der zusammen mit dem übrigen Gegenstand anhand des allgemeinen Fachwissens nicht reproduzierbar ist, kann dennoch…
Weiterlesen →12. Apr. 2023
Das Erfordernis, dass die Ansprüche durch die Beschreibung gestützt sein müssen, bedeutet nicht notwendigerweise, dass alle "Ausführungsformen" in der Beschreibung einer Patentanmeldung durch die (unabhängigen)…
Weiterlesen →29. Dez. 2020
Wenn Änderungen der Anmeldungsunterlagen, die darauf abzielen, Einwände mangelnder Stützung in der Beschreibung bzw mangelnder Klarheit, die mit der Ladung zur Verhandlung vor der Beschwerdeverhandlung vorgebracht…
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