Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
In dieser Entscheidung befasst sich die Beschwerdekammer mit den Grundsätzen der einheitlichen Anspruchsauslegung und knüpft dabei an die wegbereitende Entscheidung G 1/24 der Großen Beschwerdekammer an. Die…
Weiterlesen →22. Sept. 2025
Um von der fingierten Neuheit gem Art 54 Abs 5 EPÜ zu profitieren, müssen sich Ansprüche auf eine zweite medizinische Indikation auf eine spezifische Anwendung in einem Verfahren nach Art 53 lit c EPÜ beziehen. Der…
Weiterlesen →Zur Beurteilung, ob eine Erfindung im Hinblick auf den Stand der Technik als naheliegend anzusehen ist, soll vorrangig – soweit dies möglich ist – der vom EPA entwickelte Aufgabe-Lösungs-Ansatz angewendet werden, um die…
Weiterlesen →21. Juli 2025
Die Anforderung, die der spezifischen Anwendung im Sinne von Art 54 Abs 5 EPÜ zugrunde liegt, ist nach der ausdrücklichen Schlussfolgerung in GBK-E G 2/08 lediglich im Gegensatz zu dem allgemeinen, breiten Schutz…
Weiterlesen →Mensch-Tier-Mischwesen und Verfahren zu ihrer Herstellung sind gemäß Art 53 lit a EPÜ von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, wenn die Erfindung gegen die Menschenwürde verstößt. Dies ist beispielsweise dann der Fall,…
Weiterlesen →Selbst wenn das Verhalten des Patentinhabers während der Entwicklung der Erfindung als gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßend angesehen würde (hier: als von den Einsprechenden als unlauter…
Weiterlesen →Umfasst die beanspruchte Erfindung einen physikalischen Parameter mit in eine Richtung offenem Bereich, der zusammen mit dem übrigen Gegenstand anhand des allgemeinen Fachwissens nicht reproduzierbar ist, kann dennoch…
Weiterlesen →4. Feb. 2022
Die Computersimulation von physikalischen Vorgängen hat in weite Bereiche der Wirtschaft Einzug gehalten. Die Entscheidung G 1/19 klärte nun die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Simulation patentiert…
Weiterlesen →14. Juli 2021
Patentansprüche beruhen üblicherweise auf Verallgemeinerungen, welche naturgemäß einen Aspekt der Spekulation beinhalten. Patentansprüche auf dem Gebiet der Medizin stellen in dieser Hinsicht keine Ausnahme dar. Die in…
Weiterlesen →In the context of assessing inventive step, a computer-implemented simulation of a technical system or process that is claimed as such can solve a technical problem by producing a technical effect going beyond the…
Weiterlesen →Im Rahmen der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit wird eine computerimplementierte Simulation eines technischen Systems, die als solche beansprucht wird, als eine technische Aufgabe lösend angesehen, sofern sie…
Weiterlesen →4. Mai 2021
Es ist in jedem Fall zu prüfen, ob der Nutzen einer Erfindung für die Menschheit so groß ist, dass er das allenfalls bei der Herstellung des Erfindungsgegenstands verursachte Tierleid aufwiegt. Die gewerbliche…
Weiterlesen →26. Okt. 2020
Das „Wetter“ ist kein technisches System, an dem der Fachmann Verbesserungen vornehmen kann oder welches er gar zum Zweck der (technischen) Optimierung simulieren kann. Es ist ein physikalisches System, das modelliert…
Weiterlesen →14. Okt. 2019
Eine Vorrichtung, die durch ein Merkmal definiert ist, das nur durch einen chirurgischen oder therapeutischen Schritt erzeugt werden kann (hier: eine besondere implantierbare Vorrichtung zur Desynchronisation der…
Weiterlesen →24. Juli 2019
In welchem Verhältnis stehen Geheimnisschutz und Patentrecht zueinander? Schließen sie einander aus oder ergänzen sie einander? Müssen sich innovative Unternehmen zwischen Geheimnisschutz und Patentrecht entscheiden…
Weiterlesen →31. Mai 2019
In den E G 2/12 und G 2/13 kam die EPA-GBK zum Schluss, dass der Patentierbarkeitsausschluss von „im Wesentlichen biologische[n] Verfahren zur Züchtung von Pflanzen“ gemäß Art 53 lit b EPÜ dahingehend auszulegen ist,…
Weiterlesen →4. Feb. 2019
Im Stand der Technik ist eine Studie bekannt, bei welcher der patentgemäße Wirkstoff (Fulvestrant) bereits zur Behandlung von Brustkrebs verwendet wird. Wenngleich diese Studie nur subkutane Injektionen beschreibt, so…
Weiterlesen →24. Dez. 2018
Das Streitpatent unterscheidet sich vom nächstliegenden Stand der Technik vor allem dadurch, dass ein Konvektionsraum des erfindungsgemäßen Ofens einerseits durch Speicherelemente, die mittels an der Außenwand des…
Weiterlesen →30. Apr. 2018
Der Antragsteller beantragte unter dem Titel „Antischnarchballon“ die Erteilung eines Patents. Die Anmeldung enthielt keine (Patent-)Ansprüche, sondern nur eine Beschreibung und einen Testbericht. In den…
Weiterlesen →15. Feb. 2018
Wenn in der bekämpften Entscheidung erstmals eine andere Druckschrift als neuheitsschädlich entgegengehalten wird, ohne der Antragstellerin zuvor Gelegenheit gegeben zu haben dazu Stellung zu nehmen, ist das rechtliche…
Weiterlesen →21. Juli 2016
Anfang dieses Jahres sorgte die Meldung, dass sich der britische Bildhauer Anish Kapoor die „Exklusivrechte“ an der Farbe Vantablack® – dem „schwärzesten Schwarz“ – gesichert hätte, für Aufsehen. Patente auf Farben –…
Weiterlesen →1. Sept. 2013
Kürzlich hatte sich die Rechtsmittelabteilung des Patentamts mit der Frage zu befassen, ob bestimmte Informationen im Internet vor dem Prioritätstag des Streitpatents öffentlich zugänglich waren. Die…
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