Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
22. Sept. 2025
Um von der fingierten Neuheit gem Art 54 Abs 5 EPÜ zu profitieren, müssen sich Ansprüche auf eine zweite medizinische Indikation auf eine spezifische Anwendung in einem Verfahren nach Art 53 lit c EPÜ beziehen. Der…
Weiterlesen →Im Falle eines Anspruchs auf eine zweite medizinische Indikation wird eine Substanz oder Zusammensetzung im Sinne von Art 54 Abs 4 EPÜ für eine spezifische Anwendung verwendet, die nicht zum Stand der Technik gehört.…
Weiterlesen →21. Juli 2025
Die Anforderung, die der spezifischen Anwendung im Sinne von Art 54 Abs 5 EPÜ zugrunde liegt, ist nach der ausdrücklichen Schlussfolgerung in GBK-E G 2/08 lediglich im Gegensatz zu dem allgemeinen, breiten Schutz…
Weiterlesen →14. Okt. 2019
Eine Vorrichtung, die durch ein Merkmal definiert ist, das nur durch einen chirurgischen oder therapeutischen Schritt erzeugt werden kann (hier: eine besondere implantierbare Vorrichtung zur Desynchronisation der…
Weiterlesen →1. Aug. 2010
In diesem Verfahren (17 Ob 35/09k - vom 9. Februar 2010) ging es um die Verletzung des EP 0 656 786 B1 mit folgendem Anspruch 1: "Verwendung eines Isoflavon-Phytoöstrogen-Extrakts von Soja oder Klee für die Herstellung…
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