Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
1. Aug. 2026
Die Lokalkammer Wien präzisiert die Regeln zur Auslegung gedruckten Stands der Technik im Vergleich zum beworbenen physischen Produkt. Eine Werbebroschüre ist als eigenständiges Dokument des Stands der Technik als…
Weiterlesen →1. Juni 2026
Ein einziges im Stand der Technik nicht offenbartes technisches Merkmal reicht aus, um einem Anspruch Neuheit zu verleihen, unabhängig von seiner technischen Wirkung. Bei dieser Beurteilung gilt gewissermaßen das…
Weiterlesen →22. Sept. 2025
Um von der fingierten Neuheit gem Art 54 Abs 5 EPÜ zu profitieren, müssen sich Ansprüche auf eine zweite medizinische Indikation auf eine spezifische Anwendung in einem Verfahren nach Art 53 lit c EPÜ beziehen. Der…
Weiterlesen →11. Aug. 2025
Der Grundsatz, wonach ein beanspruchter Teilbereich gegenüber einem bekannten Bereich „eng“ und von sämtlichen konkreten Ausführungsbeispielen „hinreichend weit entfernt“ sein muss, um Neuheit zu begründen, ist – in…
Weiterlesen →6. Aug. 2025
Bei der Prüfung, ob eine Kombination von Merkmalen in der ursprünglich eingereichten Fassung der Anmeldung offenbart ist, verlangt der sogenannte „Goldstandard“, dass die betreffende Kombination unmittelbar und…
Weiterlesen →21. Juli 2025
Die Anforderung, die der spezifischen Anwendung im Sinne von Art 54 Abs 5 EPÜ zugrunde liegt, ist nach der ausdrücklichen Schlussfolgerung in GBK-E G 2/08 lediglich im Gegensatz zu dem allgemeinen, breiten Schutz…
Weiterlesen →Die Entscheidungen G 2/88 und G 6/88 der Großen Beschwerdekammer beschränken sich auf Patentansprüche, die auf (neue) nicht-medizinische Verwendungen eines bekannten Stoffes für einen bestimmten Zweck gerichtet sind,…
Weiterlesen →12. Mai 2023
Die bisherige Praxis, wonach ein aus einem größeren Zahlenbereich des Stands der Technik ausgewählter Teilbereich als neu gilt, wenn (a) der ausgewählte Teilbereich im Vergleich zu dem bekannten Bereich eng ist und (b)…
Weiterlesen →2. Mai 2023
Klinische Studien werden in Übereinstimmung mit den EMEA-Leitlinien für die Good Clinical Practice durchgeführt. Diese Leitlinien verlangen ausdrücklich die Einhaltung des vorgeschriebenen Studienprotokolls. Dies…
Weiterlesen →22. Apr. 2022
Die bloße Entdeckung einer neuen Eigenschaft oder Wirkung eines bestimmten Inhaltsstoffs einer bekannten Zusammensetzung, die für einen bekannten Zweck verwendet wird, kann die Neuheit eines Verwendungsanspruchs nicht…
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