Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
5. Aug. 2026
Die Lokalkammer München äußert sich in dieser Entscheidung zur rechtlichen Bedeutung der Erteilungsakte für die spätere Anspruchsauslegung. Stellungnahmen des Patentanmelders im Erteilungsverfahren stellen kein…
Weiterlesen →3. Aug. 2026
In dieser detaillierten Entscheidung befasst sich die Lokalkammer Mannheim mit der funktionalen Interpretation von Vorrichtungsmerkmalen und deren Relevanz für Patentverletzungen. Die Auslegung von Patentansprüchen…
Weiterlesen →20. Juli 2026
In diesem wegweisenden Urteil befasst sich das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts mit zentralen Fragen der mittelbaren Patentverletzung sowie mit den verfahrensrechtlichen Anforderungen im Rahmen von…
Weiterlesen →In dieser Entscheidung befasst sich die Beschwerdekammer mit den Grundsätzen der einheitlichen Anspruchsauslegung und knüpft dabei an die wegbereitende Entscheidung G 1/24 der Großen Beschwerdekammer an. Die…
Weiterlesen →10. Juli 2026
In dieser Entscheidung konkretisiert das Berufungsgericht die Grundsätze zur Auslegung von Patentansprüchen bei strukturellen Merkmalen. Bei der Auslegung eines Anspruchsmerkmals, das sich auf ein strukturelles Element…
Weiterlesen →1. Juni 2026
In dieser Entscheidung befasst sich die Beschwerdekammer mit der Auslegung von Patentansprüchen und interpretiert dabei die grundlegenden Prinzipien der Großen Beschwerdekammer aus der Entscheidung G 1/24. Die…
Weiterlesen →Für eine sachgerechte Beurteilung von Patentansprüchen kommt es entscheidend auf deren richtige Interpretation an. Eine Anspruchsauslegung, die ein technisch sinnvolles Anspruchsmerkmal außer Acht lässt, stellt keine…
Weiterlesen →Das Schutzpatent schützt ein Verglasungssystem mit zwei Aluminiumprofilen, welche einen Sicherungsraum zum Festhalten der Glasscheibe schaffen. Die Profile weisen einen Selbstverriegelungs-Mechanismus auf, wobei ein…
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