UPC: Zeitliche und sachliche Abhängigkeit von Verfahrensschritten
20. November 2026
Verweist ein Merkmal auf das Ergebnis eines vorangehenden Prüfschritts, kann daraus sowohl eine zeitliche Reihenfolge als auch eine sachliche Abhängigkeit folgen. Wird zunächst in Echtzeit geprüft, ob eine angeforderte Änderung innerhalb vorbestimmter Schwellenwerte liegt, und sodann bei Einhaltung des Schwellenwerts ein geänderter Behandlungsplan erzeugt, muss die Prüfung der Erzeugung vorausgehen; bei Überschreitung des Schwellenwerts wird kein auf der angeforderten Änderung beruhender Plan erzeugt. Allgemeine Hinweise in der Beschreibung, einzelne Schritte könnten in anderer Reihenfolge ausgeführt werden, verdrängen die sich aus Anspruchswortlaut und Funktionszusammenhang ergebende Reihenfolge nicht. (UPC 8.7.2026, CoA 36/2026)
