Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
17. Aug. 2026
In diesem Nichtigkeitsverfahren befasst sich die Zentralkammer Paris mit dem fundamentalen Verbot der Schutzbereichserweiterung zum Schutz der Rechtssicherheit Dritter. Artikel 123 Absatz 3 Europäisches…
Weiterlesen →Diese Entscheidung befasst sich mit der Zulässigkeit von nachträglichen Anspruchsänderungen bei computerimplementierten Verfahren im Hinblick auf den Schutzbereich des Patents. Definiert ein erteilter Patentanspruch ein…
Weiterlesen →10. Juli 2026
In dieser Entscheidung konkretisiert das Berufungsgericht die Grundsätze zur Auslegung von Patentansprüchen bei strukturellen Merkmalen. Bei der Auslegung eines Anspruchsmerkmals, das sich auf ein strukturelles Element…
Weiterlesen →Für eine sachgerechte Beurteilung von Patentansprüchen kommt es entscheidend auf deren richtige Interpretation an. Eine Anspruchsauslegung, die ein technisch sinnvolles Anspruchsmerkmal außer Acht lässt, stellt keine…
Weiterlesen →Product-by-Process-Ansprüche zeichnen sich dadurch aus, dass der technische Inhalt der Erfindung regelmäßig nicht im Verfahren als solchem besteht, sondern in den technischen Eigenschaften, die dem Erzeugnis durch das…
Weiterlesen →11. Okt. 2024
Die Antragstellerin beruft gegen eine abweisende Anordnung zu einem Antrag auf einstweilige Verfügung. Das Verfügungspatent schützt ein elektronisches Etikettensystem zur Anzeige von Informationen, insbesondere von…
Weiterlesen →9. März 2021
Nach ständiger Rechtsprechung der Beschwerdekammer bezieht sich Art 69 Abs 1 EPÜ und das Protokoll über dessen Auslegung auf den „Schutzbereich“, der durch das europäische Patent bzw die europäische Patentanmeldung…
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