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UPC: Maßgeblicher Zustand des Endprodukts und Auslegung von Geflechtstrukturen

18. November 2026

Bei der Beurteilung von Erzeugnisansprüchen kommt es grundlegend auf die strukturellen Eigenschaften des fertigen Gegenstands an. Verlangt der Anspruch ein Geflecht aus mehreren Drähten oder Fäden, muss das Endprodukt mehr als einen Draht oder Faden aufweisen. Der Anspruch ist jedoch nicht auf ein bestimmtes Herstellungsverfahren beschränkt. Erfasst ist daher auch ein Instrument, dessen Geflecht aus einem einzigen Draht oder Faden als Ausgangsmaterial hergestellt wird, wenn dieser während der Herstellung in mehrere Drähte oder Fäden geschnitten wird. Maßgeblich ist, dass das beanspruchte Strukturelement im fertigen Produkt verwirklicht ist. Das Merkmal einer „vollständig geschlossenen Proximalwand“ bezieht sich auf die Form des Geflechts am proximalen Ende und nicht auf dessen Maschendichte. Die Wand ist vollständig geschlossen, wenn das Geflecht die gesamte Oberfläche der Proximalwand bedeckt; Zwischenräume zwischen den Drähten oder Fäden sind unschädlich. Der Wortlaut verlangt ein Geflecht, das eine vollständig geschlossene Wand aufweist, nicht hingegen ein vollständig geschlossenes Geflecht. (UPC 18.6.2026, CoA 907/2025)