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unserer Praxis

Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.

Einheitliches Patentgericht Einstweilige Verfügung Mittelbare Patentverletzung Berufung EPGÜ Anspruchsauslegung Hilfsantrag

20. Juli 2026

UPC: Richtungsweisende Entscheidung des Berufungsgerichts zur mittelbaren Patentverletzung und zu einstweiligen Maßnahmen

In diesem wegweisenden Urteil befasst sich das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts mit zentralen Fragen der mittelbaren Patentverletzung sowie mit den verfahrensrechtlichen Anforderungen im Rahmen von…

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Einheitliches Patentgericht Hilfsantrag

16. Apr. 2026

UPC-Gericht erster Instanz: Verfahrensrechtliche Entscheidung über die Änderung eines Streitpatents

Die Klägerin reicht nach Einbringung der Duplik der Beklagten einen weiteren Schriftsatz mit einem neuen Hilfsantrag ein. Die Klägerin begründet ihre weiteren Hilfsanträge lediglich allgemein damit, dass die Beklagte…

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UPC: Richtungsweisende Entscheidung des Berufungsgerichts zur mittelbaren Patentverletzung und zu einstweiligen Maßnahmen

UPC-Gericht erster Instanz: Verfahrensrechtliche Entscheidung über die Änderung eines Streitpatents

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