Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
In dieser Entscheidung befasst sich die Beschwerdekammer mit den Grundsätzen der einheitlichen Anspruchsauslegung und knüpft dabei an die wegbereitende Entscheidung G 1/24 der Großen Beschwerdekammer an. Die…
Weiterlesen →1. Juni 2026
In dieser Entscheidung befasst sich die Beschwerdekammer mit den Auswirkungen der wegweisenden Entscheidung der Großen Beschwerdekammer G 1/23. Diese Entscheidung schließt die Auswahl eines für Dritte nicht…
Weiterlesen →Nach Rücknahme aller Beschwerden kann ein Einspruchs-Beschwerdeverfahren nicht mit einem Dritten fortgesetzt werden, der dem Verfahren nach Art 105 EPÜ als vermeintlicher Verletzer beigetreten ist. Der Beitretende…
Weiterlesen →Kann das Beschwerdeverfahren nach Rücknahme aller Beschwerden nur mit einem Dritten fortgesetzt werden, der während des Beschwerdeverfahrens als vermeintlicher Verletzer beigetreten ist? Kann der Dritte insbesondere die…
Weiterlesen →16. Jan. 2025
Art 24 Abs 3 EPÜ: Die Tatsache, dass ein GBK-Mitglied an einer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer (GBK), die für die vorliegende Entscheidung maßgeblich war (und die ex lege nur Rechtsfragen behandeln darf),…
Weiterlesen →Die Weigerung einer Beschwerdekammer, über einen anhängigen Antrag zu entscheiden, ist ein grundlegender Verfahrensfehler iSv Art 112a Abs 2 lit d EPÜ. In einem solchen Fall ist die Entscheidung der Beschwerdekammer…
Weiterlesen →18. Aug. 2021
Der Umstand, dass sich ein Richter zuvor zu einer Rechtsfrage geäußert hat, über die in einem Verfahren zu entscheiden ist, ist für sich genommen kein hinreichender Grund für den Verdacht der Befangenheit (siehe auch G…
Weiterlesen →11. Aug. 2021
Ist die Durchführung einer mündlichen Verhandlung in Form einer Videokonferenz trotz mangelnder Zustimmung eines Verfahrensbeteiligten mit dem in Art 116 Abs 1 EPÜ verankerten Recht auf mündliche Verhandlung vereinbar…
Weiterlesen →In the context of assessing inventive step, a computer-implemented simulation of a technical system or process that is claimed as such can solve a technical problem by producing a technical effect going beyond the…
Weiterlesen →Im Rahmen der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit wird eine computerimplementierte Simulation eines technischen Systems, die als solche beansprucht wird, als eine technische Aufgabe lösend angesehen, sofern sie…
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