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UPC: Anspruchsauslegung und fertigungsbedingte Toleranzen

18. November 2026

Das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts stellt klar, dass es keinen allgemeinen Grundsatz gibt, wonach ein Fachmann bei einer präzisen Zahlenangabe in einem Patentanspruch automatisch fertigungs- oder messbedingte Toleranzen berücksichtigen muss. Ob solche Abweichungen einzubeziehen sind, hängt stets von der individuellen Auslegung des Anspruchs ab. Ein fester Zahlenwert impliziert als solcher keine Toleranzbereiche. (UPC 2.6.2026, CoA 312/2025, 333/2025, 880/2025, 882/2025)