UPC: Ganzheitlicher Ansatz zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
22. November 2026
Die Bestimmung der erfinderischen Leistung erfordert eine ganzheitliche Betrachtung des Anspruchsgegenstands im Lichte der Gesamtoffenbarung. Die objektive Aufgabe ist aus Sicht des Fachmanns anhand dessen allgemeinen Fachwissens am Anmelde- oder Prioritätstag zu bestimmen. Dabei ist zu untersuchen, was die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik hinzufügt, indem der Anspruch als Ganzes im Kontext von Beschreibung und Zeichnungen und unter Berücksichtigung des auf den technischen Wirkungen beruhenden erfinderischen Konzepts verglichen wird. Ein Ausgangspunkt ist realistisch, wenn seine Lehre für den Fachmann bei Lösung dieser Aufgabe von Interesse gewesen wäre; es kann mehrere realistische Ausgangspunkte geben, und die beanspruchte Erfindung muss ausgehend von jedem erfinderisch sein. Naheliegen setzt einen Hinweis oder eine Motivation voraus, aufgrund dessen der Fachmann den nächsten Schritt in Richtung der Erfindung tatsächlich vorgenommen hätte, oder eine entsprechende Routinemaßnahme. (UPC 8.7.2026, CoA 36/2026)
