Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
25. Aug. 2026
Die Lokalkammer München befasst sich hier mit der Zulässigkeit von prozessualen Bedingungen im verknüpften Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren. Es ist prozessual zulässig, dass die Beklagte einer Verletzungsklage…
Weiterlesen →23. Aug. 2026
In diesem verfahrensrechtlichen Beschluss klärt die Lokalkammer München die Abgrenzung einer Klageänderung von einer bloßen Substantiierung. Es stellt keine Klageänderung im Sinne von Regel 263 der Verfahrensordnung…
Weiterlesen →19. Aug. 2026
In dieser Zuständigkeitsentscheidung befasst sich die Lokalkammer Mannheim mit der Reichweite ihrer Zuständigkeit bei Online-Angeboten und Beklagten außerhalb der Europäischen Union. Die Beklagten waren entweder in den…
Weiterlesen →11. Aug. 2026
Die Lokalkammer München präzisiert in dieser Entscheidung die Reichweite von Unterlassungsanträgen und die Anforderungen an die Darstellung verletzender Produkte. Die „angegriffene Ausführungsform“ wird regelmäßig…
Weiterlesen →16. Juli 2026
Das Berufungsgericht präzisiert hier seine Pflichten zur umfassenden Streitentscheidung bei der Aufhebung erstinstanzlicher Urteile. Das Berufungsgericht ist in dem Fall, dass es die Entscheidung des Gerichts erster…
Weiterlesen →6. Juli 2026
Das Berufungsgericht präzisiert in dieser Entscheidung die Voraussetzungen, unter denen eine Veröffentlichung des Urteils auf Kosten des Verletzers angeordnet werden kann. Eine Anordnung zur Urteilsveröffentlichung…
Weiterlesen →4. März 2026
Die Lokalkammer Hamburg wies eine Verletzungsklage sowie die Widerklage auf Nichtigerklärung ab. Die Klägerin legte Berufung ein und beantragte den Schutz vertraulicher Informationen nach R 262A und R 262.2 VerfO. Das…
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