Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
11. Aug. 2026
Die Lokalkammer München präzisiert in dieser Entscheidung die Reichweite von Unterlassungsanträgen und die Anforderungen an die Darstellung verletzender Produkte. Die „angegriffene Ausführungsform“ wird regelmäßig…
Weiterlesen →12. Juli 2026
Das Berufungsgericht klärt hier den Umfang einer Unterlassungsverfügung und die Reichweite der vorbeugenden Wirkung. Es besteht keine Verpflichtung, eine Unterlassungsverfügung auf die konkret begangenen…
Weiterlesen →26. Juni 2026
Die Lokalkammer Mannheim bestätigte ihre zuvorex parteerlassene einstweilige Verfügung, die den Antragsgegnern untersagt, im Vereinigten Königreich oder anderen Drittstaaten Maßnahmen wie eine „Interim License“ oder…
Weiterlesen →Ein als selbständiger Nebenanspruch ausgestalteter Verfahrensanspruch und die entsprechende Beschreibung können für die Bestimmung des Schutzbereichs eines selbständigen Erzeugnisanspruchs nur insoweit relevant sein,…
Weiterlesen →Der Kläger beantragt, dass die Beklagte Verletzungshandlungen nicht nur im Gebiet Frankreichs, sondern auch in Deutschland, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich zu unterlassen hat. Der Kläger stützt sich auf…
Weiterlesen →Eine Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe durch ein oder zwei, aber nicht alle Beklagten, die einer Unternehmensgruppe angehören und gemeinsam ein Patent verletzen, kann das Interesse des Patentinhabers am Schutz…
Weiterlesen →Die Lokalkammer Den Haag gab einer Unterlassungsverfügung teilweise statt. Die Antragstellerin (in erster Instanz) hatte dargelegt, dass das Patent in den Mitgliedstaaten des Übereinkommens über ein Einheitliches…
Weiterlesen →Regel 211.1 und Regel 212.3 Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts: Das Verfügungspatent schützt eine Kombinationsstruktur aus einem Fahrradrahmen und einer Motornabe. Die angegriffene Ausführungsform kann…
Weiterlesen →
Wir haben aktuelle Rechtsentwicklungen stets im Blick, beraten Sie am Puls der Zeit und erarbeiten Strategien, die neue Entscheidungen zu Ihrem Vorteil nutzen.
Kontaktieren Sie uns →