Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
Ein als selbständiger Nebenanspruch ausgestalteter Verfahrensanspruch und die entsprechende Beschreibung können für die Bestimmung des Schutzbereichs eines selbständigen Erzeugnisanspruchs nur insoweit relevant sein,…
Weiterlesen →Soweit deutsches Recht gem Art 28 EPGÜ auf ein privates Vorbenutzungsrecht Anwendung findet, ist es erforderlich, dass vor dem Prioritätstag eine feste und endgültige Entscheidung zur Nutzung der behaupteten…
Weiterlesen →24. Feb. 2023
In einer aufsehenerregenden Entscheidung hatte die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO im Jahr 2019 eine der wohl bekanntesten Marken von McDonald's, nämlich die Marke BIG MAC, wegen Nichtbenutzung für verfallen erklärt.…
Weiterlesen →2. Nov. 2022
Kann die Erbringung von Dienstleistungen unter einer bestimmten Marke außerhalb der Europäischen Union eine ernsthafte Benutzung dieser Marke innerhalb der EU darstellen? Auf den ersten Blick könnte man meinen, diese…
Weiterlesen →19. Mai 2021
Eine gar nicht so seltene Fragestellung betrifft die Nutzung fremder Marken im Kontext der eigenen Werbeunterlagen – darf ich ohne Zustimmung des Markenbesitzers das Logo des Herstellers jener Geräte abbilden, deren…
Weiterlesen →Der Kornspitz wurde vor mehreren Jahrzehnten von dem Unternehmen Backaldrin als neues Gebäck zusammen mit dessen Namen, welcher seitdem in Österreich als Marke registriert ist, entwickelt. Dieser Name setzt sich aus den…
Weiterlesen →Binnen kürzester Zeit hatte der EuGH zwei Vorlagefragen des Obersten Patent- und Markensenats zu beantworten. Beide Fragen betrafen Art. 12 der Marken-Richtlinie, d.h. die rechtserhaltende Markenbenutzung. In beiden…
Weiterlesen →
Wir haben aktuelle Rechtsentwicklungen stets im Blick, beraten Sie am Puls der Zeit und erarbeiten Strategien, die neue Entscheidungen zu Ihrem Vorteil nutzen.
Kontaktieren Sie uns →