1. Dez. 2011
Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen "Nachbar in Not" und "SOS-Kinderdorf" zukommen lassen. Aufgrund der Hungerkatastrophe in vielen Ländern Ostafrikas hat die Stiftung "Nachbar in Not" die…
Weiterlesen →1. Dez. 2011
2011 war das Jahr der globalen Finanzkrise und Rezession. Viele meinen, dass sich die Situation 2012 sogar noch verschlimmern wird, was im Internet als sich am Horizont bedrohlich abzeichnende Finanzkrise 2.0 bezeichnet…
Weiterlesen →1. Nov. 2011
Weinkennern dürfte der junge österreichische Wein "Junker" aus der Südsteiermark ein Begriff sein. Bereits 1986 schlossen sich südsteirische Winzer zusammen, um den Absatz ihres jungen Weißweins durch eine gemeinsame…
Weiterlesen →1. Okt. 2011
In einer jüngeren Entscheidung wich der Oberste Gerichtshof (OGH, 17 Ob 7/11w) von seiner bisherigen Rechtsprechung zu Merchandising-Artikeln ab. In dem vorliegenden Fall verkaufte der Beklagte Souvenirteller, die einen…
Weiterlesen →1. Sept. 2011
Ein im Parfümgeschäft tätiger Händler (nicht mit der Firma Puma assoziiert) verklagte einen Mitbewerber wegen Verletzung folgender von Puma eingetragenen Marke Puma vertreibt "Puma Düfte" unter Verwendung ihrer…
Weiterlesen →1. Aug. 2011
Wir berichten über eine interessante Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) in Anwendung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in den Sachen C-532/06 zu 02 Holdings Limited und C-487/07 -…
Weiterlesen →1. Juli 2011
In regelmäßigen Abständen werden Patent- und Markenanmelder mit betrügerischen Zahlungsaufforderungen konfrontiert. Die Betrugsversuche sind meist ähnlich ausgestaltet; die Betrüger entnehmen den öffentlichen Registern…
Weiterlesen →1. Juni 2011
Seit Einführung des Gebrauchsmusterrechts im Jahr 1994 können technische Erfindungen über Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden. In den Materialien zum Gebrauchsmustergesetz (GMG) erläuterte der Gesetzgeber,…
Weiterlesen →1. Mai 2011
Memantin, ein von Merz in den 60er Jahren entwickeltes Medikament, war in Deutschland bereits im Handel, als es am 1. September 1976 auf Basis von Art. 3 (7) AMG 1976 zugelassen wurde; die Zulassung erfolgte basierend…
Weiterlesen →Jedem Skiurlauber in Österreich ist wahrscheinlich schon einmal das Mixgetränk "FLÜGERL" untergekommen; "FLÜGERL" sind kleine "shots" gemischt aus RED BULL® und rotem bzw. weißem Wodka, die häufig in Après-Ski-Hütten…
Weiterlesen →1. März 2011
Sonn & Partner entbieten ihre Anteilnahme. » (PDF-Dokument, englisch/japanisch, )
Weiterlesen →1. März 2011
Auf Basis der für alkoholische und nicht-alkoholische Getränke sowie für Klasse 3-Güter wie Parfums eingetragenen Marken RED BULL und BULL beantragte die Firma hinter RED BULL die Löschung der Wortmarke PITBULL sowie…
Weiterlesen →1. Feb. 2011
In manchen Jurisdiktionen, z.B. in den USA, ist es üblich, einen Feststellungsantrag mit der Begründung einzureichen, dass das Schutzrecht des Antragsgegners nichtig ist. Dies ist in Österreich jedoch nicht möglich,…
Weiterlesen →Das österreichische Parlament hat noch kurz vor Jahresende das Budgetbegleitgesetz beschlossen. Ein Teil des Budgetbegleitgesetzes bestand auch in einer Änderung des Patentamtsgebührengesetzes. Im Zuge dieser Änderung…
Weiterlesen →1. Dez. 2010
Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen "Child-Care-Afrika" und "HORIZONT3000" zukommen lassen. "Child-Care-Afrika" unterstützt Hilfsprojekte in Afrika, insbesondere zur Trinkwasserversorgung…
Weiterlesen →1. Dez. 2010
In einer jüngeren Entscheidung betreffend mehrere eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) hatte der OGH zu entscheiden, ob inkriminierte doppelwandige Gläser beim informierten Benutzer den gleichen…
Weiterlesen →1. Nov. 2010
Die Rechte am eigenen Namen sind nicht oft Gegenstand von Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs. In zwei unterschiedlichen Fällen lag es allerdings jüngst am OGH, die Übertragung von Namensrechten und die Auslegung…
Weiterlesen →In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Obersten Gerichtshofes wurden Entscheidungen getroffen, welche in Zukunft Antworten zu brennenden Fragen bei Patentverletzungsverfahren geben könnten. Der Fall selbst betrifft…
Weiterlesen →Die Regierung der Republik Serbien (RS) hat am 15. Juli 2010 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hinterlegt. Damit tritt das EPÜ für Serbien am 1. Oktober 2010 in Kraft. Der…
Weiterlesen →1. Aug. 2010
In diesem Verfahren (17 Ob 35/09k - vom 9. Februar 2010) ging es um die Verletzung des EP 0 656 786 B1 mit folgendem Anspruch 1: "Verwendung eines Isoflavon-Phytoöstrogen-Extrakts von Soja oder Klee für die Herstellung…
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