1. Jan. 2003
Nach eingehender Vorbereitung haben wir unserer Kanzlei per 1.1.2003 eine neue Gesellschaftsform verleihen können: unser Büro "Sonn, Pawloy, Weinzinger & Köhler-Pavlik" wird nunmehr auch ganz offiziell als Kanzlei "Sonn…
Weiterlesen →1. Dez. 2002
Die Regierung der Republik Ungarn (HU) hat am 28. Oktober 2002 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 hinterlegt. Damit tritt das…
Weiterlesen →1. Okt. 2002
Nachdem die Regierung der Republik Slowenien am 18. September 2002 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hinterlegt hat, tritt das EPÜ für Slowenien am 1. Dezember 2002 in Kraft. Der…
Weiterlesen →1. Juni 2002
Nachdem die Regierungen der Slowakei, Bulgarien, Tschechien und Estland im April 2002 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hinterlegt haben, tritt das EPÜ für diese Staaten am 1. Juli…
Weiterlesen →1. Nov. 2001
Am 11. August 2001 ist das geänderte Österreichische Patentanwaltsgesetz, welches seit 7.6.1967 den Beruf der Patentanwälte regelt, in Kraft getreten (BGBl. 2001/107). Mit der Änderung sollte insbesondere eine…
Weiterlesen →1. Juni 2001
Mit 1. Juni 2001 trat » Dipl.-Ing. Dr. Georg Heger als Partner in unsere Kanzlei ein. Dr. Heger schloss 1990 sein Studium der Elektrotechnik, Studienzweig Nachrichtentechnik an der Technischen Universität Wien mit dem…
Weiterlesen →1. März 2001
Wir freuen uns sehr, dass wir so kurze Zeit nach der ersten Auflage (1997) die Gelegenheit erhalten haben, die jetzt herausgegebene 2. Auflage unseres Buches ankündigen zu dürfen. Es hat uns sehr überrascht, dass die…
Weiterlesen →1. März 2001
150 Jahre ist es nun her, seit Frederick Paget, Engländer und Bruder des Leibarztes von Königin Victoria, 1851 in der Riemergasse das "Erste Privilegien-Bureau" gegründet hat. Seither durfte unsere Kanzlei an der…
Weiterlesen →1. Aug. 2000
Der Vorschlag zur Revision des EPÜ wurde Ende Juli unter Einbeziehung der Ergebnisse der Diskussionen des Komitees für Patentrecht vom 3. - 6. Juli 2000 herausgegeben. Dieser grundlegende Vorschlag wird dem…
Weiterlesen →1. Aug. 2000
Am 1. August 2000 präsentierte die Kommission den Vorschlag für eine EU-Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent. Im vorliegenden, lang erwarteten Entwurf, welcher dem "Grünbuch" von 1997 folgt, wird das…
Weiterlesen →1. Juli 2000
Am 2. Juni 2000 wurde das Patentrechtsabkommen (Patent Law Treaty, PLT) in Genf unterzeichnet. Das PLT, welches seinerzeit (in den 80er Jahren) das Instrument für die internationale Harmonisierung des materiellen…
Weiterlesen →1. März 2000
Mit der heuer noch zu beschließenden Patentgesetznovelle wird Österreich den internationale Vorgaben, insbesondere aus Deutschland, Japan und den USA, folgen und innovative Unternehmen durch Stärkung des Patentschutzes…
Weiterlesen →1. Jan. 2000
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat in einer Grundsatzentscheidung erkannt, dass Patentansprüche auf Pflanzen an sich nicht prinzipiell von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind (G 1/98,…
Weiterlesen →1. Jan. 2000
Wir freuen uns bekanntzugeben, dass mit Wirkung vom 1. Jänner 2000 die Patentanwaltskanzleien Sonn, Pawloy, Weinzinger & Wolfram und Dipl.-Ing. Johann Köhler-Pavlik nunmehr in fusionierter Form als "Sonn, Pawloy,…
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