1. Dez. 2005
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (GBK) hat nunmehr ihre Stellungnahme im Fall G 1/04 zur Patentierbarkeit diagnostischer Verfahren veröffentlicht. Dabei ging es um die Frage, ob die im…
Weiterlesen →1. Okt. 2005
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster) senkt seine Amtsgebühren. Nicht nur die Anmeldung einer EU-Marke, die Markenschutz in sämtlichen EU-Mitgliedstaaten gewährleistet, sondern auch andere…
Weiterlesen →1. Juni 2005
Die Patentrechts- und Gebührennovelle 2004 bringt mit 1. Juli 2005 ganz wesentliche Verfahrensänderungen, die als weiterer, bedeutender Schritt zur Harmonisierung des österreichischen Patentrechts mit internationalen…
Weiterlesen →1. Mai 2005
Die Regierung der Republik Lettland (LV) hat am 5. April 2005 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 hinterlegt. Damit tritt das…
Weiterlesen →1. Apr. 2005
Wir freuen uns sehr, die nunmehr dritte Auflage unseres Buches ankündigen zu dürfen. Innovation bietet zwar Vorsprung, aber keinen Schutz gegen Nachahmung: Ideenklauer und Produktpiraten bringen immer schneller…
Weiterlesen →1. Apr. 2005
Mit 1. Juli 2005 schreibt das Österreichische Patentamt neue Amtsgebühren vor, unter anderem auch neue Jahresgebühren für Patente, SPC's und Gebrauchsmuster. Besonders wichtig ist, dass in einigen Fällen die…
Weiterlesen →1. Jan. 2005
Wir freuen uns bekanntgeben zu dürfen, dass Herr Dr. Rainer Beetz im Jänner 2005 erfolgreich die österreichische Patentanwaltsprüfung absolviert hat und er in unserer Kanzlei nunmehr als Patentanwalt tätig sein wird.
Weiterlesen →1. Dez. 2004
Am 1. Dezember 2003 haben der Präsident des Europäischen Patentamts und der Minister für Außenhandel und wirtschaftliche Beziehungen von Bosnien und Herzegowina ein Abkommen über Zusammenarbeit auf dem Gebiet des…
Weiterlesen →1. Dez. 2004
Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir zu gleichen Teilen den Organisationen "Ärzte ohne Grenzen" und "Rettet das Kind" zukommen lassen. "Ärzte ohne Grenzen" hilft Menschen in Not, Opfern von natürlich…
Weiterlesen →1. Nov. 2004
Am 26. November 2001 haben der Präsident des Europäischen Patentamts und der Bundesminister für Wirtschaft und Inländischen Handel der Bundesrepublik Jugoslawien ein Abkommen über Zusammenarbeit auf dem Gebiet des…
Weiterlesen →1. Okt. 2004
Die Regierung der Republik Island (IS) hat am 31. August 2004 und die Regierung der Republik Litauen (LT) hat am 3. September 2004 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und zur Akte…
Weiterlesen →1. Sept. 2004
Aufgrund einer Übersiedlung ins Ausland verlässt uns Frau Patentanwältin DI Karin Pramberger. Sie war seit 1997 in unserer Kanzlei tätig und legte 2001 die Prüfung zum Europäischen Patentvertreter und 2003 die…
Weiterlesen →1. Juni 2004
Das sogenannte Madrider Protokoll ist ein essenzielles Instrument für länderübergreifenden Markenschutz. Es handelt sich um ein von der World Intellectual Property Organization (» WIPO) verwaltetes Registrierungssystem.…
Weiterlesen →1. Juni 2004
Nach der Überführung unserer – 1851 gegründeten – Kanzlei in eine zeitgemäßere Firmenform (die Sonn & Partner Patentanwälte OEG per 1. Jänner 2003) haben wir uns entschlossen, auch unser äußeres Erscheinungsbild neu zu…
Weiterlesen →1. Mai 2004
Nach Abschluss der Beitrittsverhandlungen konnte die Europäische Union am 1. Mai 2004 zehn neue Mitgliedstaaten (Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen.Ungarn, Malta, Polen, Slowenien, Slowakei)…
Weiterlesen →1. Apr. 2004
Ab 1. April 2004 ist die Erstreckung des durch europäische Patentanmeldungen und Patente gewährten Schutzes auf die Republik Kroatien möglich. Erstreckte europäische Patentanmeldungen und Patente genießen in der…
Weiterlesen →1. Jan. 2004
Polen tritt dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) bei, daher kann man ab 1. März 2004 europäische Patente mit Wirkung auch für Polen erhalten. Als weitere Beitrittsländer werden im Jahr 2004 noch Litauen, Lettland,…
Weiterlesen →1. Sept. 2003
Das österreichische Musterschutzgesetz ist mit Wirkung vom 27. August 2003 in Umsetzung der Richtlinie 98/71/EG novelliert worden. Eine der wesentlichen Änderungen besteht darin, dass dem Muster nun eine…
Weiterlesen →1. Feb. 2003
Die Regierung der Republik Rumänien (RO) hat am 12. Dezember 2002 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 hinterlegt. Damit tritt…
Weiterlesen →1. Feb. 2003
Ab 1.4.2003 können sogenannte EU- oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster, welche – analog zur Gemeinschaftsmarke – in sämtlichen EU-Staaten Schutz genießen werden, eingetragen werden. Anmeldungen für solche…
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