Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
24. Sept. 2020
War Lionel Messi in Lissabon gegen den FC Bayern noch chancenlos gewesen, trug der Fussballer nun inLuxemburgeinen glorreichen Sieg davon. Schon 2011 wollte sich Messi ein zweites Standbein schaffen und meldete sein…
Weiterlesen →20. Sept. 2017
In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das…
Weiterlesen →1. Juni 2015
McDonald's erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen "Erziehung, Unterhaltung" u.a. in Klasse 41 und "Verpflegung und Beherbergung von Gästen"…
Weiterlesen →1. März 2013
In einer jüngeren Entscheidung (Om 7/12) hatte sich der OPMS mit der Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Wortbildmarke "e@sybank" und der jüngeren Wortbildmarke "easycredit" zu befassen. Die Unterscheidungskraft…
Weiterlesen →1. Feb. 2013
Wie bereits berichtet (News, April 2011) wurde vor einiger Zeit Red Bulls Marke "FLÜGERL" mit der Begründung gelöscht, dass das Zeichen für alkoholische Getränke lediglich beschreibend, nicht jedoch als Hinweis auf die…
Weiterlesen →1. Juni 2012
In einer jüngeren Entscheidung (4Ob7/12a) befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Verwechslungsgefahr zwischen der u.a. für Arzneimittel registrierten Wortmarke "Sinupret" und dem Zeichen "Sinuvex", unter…
Weiterlesen →1. Nov. 2011
Weinkennern dürfte der junge österreichische Wein "Junker" aus der Südsteiermark ein Begriff sein. Bereits 1986 schlossen sich südsteirische Winzer zusammen, um den Absatz ihres jungen Weißweins durch eine gemeinsame…
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