Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
21. Feb. 2017
Der hierzugrunde liegende Fall (OGH 4 Ob 180/16y)betrifft eine Anmeldung zur Registrierung einer Bildmarke mit dem Wortelement "FairUse" unter anderem für Printmedien (Klasse 16), Dienstleistungen in Klasse 35…
Weiterlesen →18. Okt. 2016
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass die Unionsmarke „Neuschwanstein“ schutzfähig ist (Az. T-167/15). Das Wortzeichen „Neuschwanstein“ wurde 2011 vom Freistaat Bayern als Unionsmarke für…
Weiterlesen →11. Juli 2016
Im Markenstreit um die Benutzung von MAGIC MOUNTAIN für touristische Dienstleistungen, insbesondere die Vermittlung und Veranstaltung von Outdoor-Events und Aktivurlauben, hat nun der OGH zumindest im…
Weiterlesen →1. Nov. 2013
Die Bewertung der Unterscheidungskraft von Marken, welche aus Slogans bestehen, ist weiterhin ein schwieriges Thema vor den Patentämtern und Gerichten Europas. In einer aktuellen Entscheidung (OBm 4/12) befasste sich…
Weiterlesen →1. Nov. 2012
Auf den ersten Blick würde man "Mozart" wohl eher mit Musik als mit Likören in Verbindung bringen. Dessen ungeachtet hat der OPM (OBm4/11) jüngst ausgesprochen, dass der beschreibende Charakter des Zeichens "Mozart" für…
Weiterlesen →1. Sept. 2012
Der berühmte österreichische Hersteller des Energy Drinks Red Bull hat in einem jüngeren Fall erfolgreich seine Gemeinschaftsmarke 2534774 durchgesetzt, welche die Farbkombination Blau-Silber im Verhältnis 50/50 zum…
Weiterlesen →1. Juli 2012
Ein bekanntes österreichisches Unternehmen, die spätere Klägerin, vertreibt seine sehr bekannten "Schwedenbomben" seit Jahrzehnten in durchsichtigen Sechser-Blisterverpackungen. Ein Schutz für die Form der…
Weiterlesen →1. März 2011
Auf Basis der für alkoholische und nicht-alkoholische Getränke sowie für Klasse 3-Güter wie Parfums eingetragenen Marken RED BULL und BULL beantragte die Firma hinter RED BULL die Löschung der Wortmarke PITBULL sowie…
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