20. Sept. 2017
In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das…
Weiterlesen →23. Aug. 2017
Am 2. August 2017 ist in Österreich eine Gesetzesnovelle in Kraft getreten, mit welcher die Formvorschriften für Umschreibungsanträge zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs und SPCs erheblich erleichtert wurden.…
Weiterlesen →15. Mai 2017
Wir freuen uns, dass Herr Dr Fabian Stanke, Absolvent der technischen Physik an der Technischen Universität Wien, nach Ablegung der Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt 2015 die…
Weiterlesen →Gemäß dem Deutschen Patentgesetz sind die Gerichte an die Erteilung des Patents durch das jeweilige Patentamt gebunden und müssen daher vom Rechtsbestand des Patents ausgehen. Infolgedessen können sie ein Patent nicht…
Weiterlesen →22. März 2017
Im vorliegenden Fall produzieren und vermarkten beide Streitparteien Ticket- und Eintrittssysteme für Skigebiete, Sportstadien und ähnliche Einrichtungen. Beide Streitparteien bieten ihre Produkte bzw. Dienstleistungen…
Weiterlesen →21. Feb. 2017
Der hierzugrunde liegende Fall (OGH 4 Ob 180/16y)betrifft eine Anmeldung zur Registrierung einer Bildmarke mit dem Wortelement "FairUse" unter anderem für Printmedien (Klasse 16), Dienstleistungen in Klasse 35…
Weiterlesen →13. Jan. 2017
Ende letzten Jahres gaben die PartnerDaniel AlgeundGeorg Hegerdem Wirtschaftsmagazin "Forbes Austria" ein Interview über den Beruf der Patentanwälte, die Unterstützung von Start-ups und die Stellung Österreichs im…
Weiterlesen →30. Dez. 2016
Ein europäisches Patent hat in allen (derzeit 38) Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dieselbe Wirkung wie ein in diesem Staat erteiltes nationales Patent. Um das europäische Patent in den…
Weiterlesen →14. Dez. 2016
Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Diakonie“ und „Rettet das Kind“ zukommen lassen. Die "Diakonie" bietet Asylsuchenden mit dem Grundversorgungsquartier Paul Weiland Haus ein sicheres…
Weiterlesen →28. Nov. 2016
Mit einer jüngeren Entscheidung schreibt das OLG Wien dem Patentamt eine grundlegend neue Auslegung der einschlägigen Verfahrensbestimmungen im Einspruchsverfahren vor. Entgegen der bisherigen Auslegung erkennt das OLG…
Weiterlesen →16. Nov. 2016
„Earth Wind & Fire“ lautet der Name einer Band, die 1965 vom Schlagzeuger Maurice White gegründet wurde. Seit 1975 hat die Musikgruppe weltweit Erfolge gefeiert und wurde mit Grammys und Gold- bzw. Platin-Alben…
Weiterlesen →18. Okt. 2016
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass die Unionsmarke „Neuschwanstein“ schutzfähig ist (Az. T-167/15). Das Wortzeichen „Neuschwanstein“ wurde 2011 vom Freistaat Bayern als Unionsmarke für…
Weiterlesen →3. Aug. 2016
Das berühmte Institute of Science and Technology in Maria Gugging stellte Löschungsantrag gegen die obige „IST“-Marke (IM1010802) eines Düsseldorfer Studieninstituts für Sport, Freizeit und Touristik. Gestützt wurde der…
Weiterlesen →21. Juli 2016
Anfang dieses Jahres sorgte die Meldung, dass sich der britische Bildhauer Anish Kapoor die „Exklusivrechte“ an der Farbe Vantablack® – dem „schwärzesten Schwarz“ – gesichert hätte, für Aufsehen. Patente auf Farben –…
Weiterlesen →11. Juli 2016
Im Markenstreit um die Benutzung von MAGIC MOUNTAIN für touristische Dienstleistungen, insbesondere die Vermittlung und Veranstaltung von Outdoor-Events und Aktivurlauben, hat nun der OGH zumindest im…
Weiterlesen →28. Juni 2016
Seit Jahrzehnten wird in Österreich ein getrenntes System bei der Beurteilung von Patentverletzungen angewendet: die Verletzung an sich unterliegt der Kompetenz der Handelsgerichte (oder Strafgerichte) während die…
Weiterlesen →1. Feb. 2016
Die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Änderungsverordnung wird am 23. März…
Weiterlesen →Der Kornspitz wurde vor mehreren Jahrzehnten von dem Unternehmen Backaldrin als neues Gebäck zusammen mit dessen Namen, welcher seitdem in Österreich als Marke registriert ist, entwickelt. Dieser Name setzt sich aus den…
Weiterlesen →1. Dez. 2015
Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen "Sterntalerhof" und "St. Anna Kinderkrebsforschung" zukommen lassen. Der "Sterntalerhof" ist ein Kinderhospiz im ursprünglichen Sinne des Wortes, nämlich…
Weiterlesen →1. Juni 2015
McDonald's erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen "Erziehung, Unterhaltung" u.a. in Klasse 41 und "Verpflegung und Beherbergung von Gästen"…
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