Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
13. Aug. 2026
In diesem bedeutenden Urteil befasst sich die Lokalkammer Düsseldorf mit der Anwendung der Huawei/ZTE-Rechtsprechung des Gerichtshof der Europäischen Union bei standardessentiellen Patenten. Eine beherrschende Stellung…
Weiterlesen →In diesem richtungsweisenden Vorabentscheidungsersuchen befasst sich das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts erstmals mit grundlegenden Fragen der Zuständigkeit und der Haftung von bevollmächtigten…
Weiterlesen →13. März 2026
Einer Auslegung des EU-Rechts bei der Anwendung des EPGÜ und/oder der VerfO bedarf es beispielsweise, wenn eine Bestimmung des EPGÜ oder der VerfO eine Richtlinie, eine Verordnung oder ein internationales Übereinkommen,…
Weiterlesen →Gemäß EuGH 25. 2. 2025, C-339/22, BSH Haushaltsgeräte, bleibt der UPC für Verletzungsklagen betreffend Patente in Nicht-EPGÜ-Mitgliedstaaten auch dann zuständig, wenn der Beklagte im Rahmen des Verletzungsverfahrens die…
Weiterlesen →8. März 2023
Auch Bauelemente komplexer Erzeugnisse sind dem Muster- bzw. Designschutz zugänglich, sofern sie bei der bestimmungsgemäßen Verwendung durch den Endbenutzer sichtbar sind und die sichtbaren Merkmale die Erfordernisse…
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