Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
Die Klägerin beantragte einstweilige Maßnahmen ca. 4 Monate nach Patenterteilung. Die Klägerin wusste schon länger über die verletzenden Produkte der Beklagten Bescheid, unter anderem aufgrund eines parallelen…
Weiterlesen →Auch wenn eine strenge wörtliche Auslegung der R 150 ff VerfO dies nicht zwingend nahelegt, können diese Bestimmungen auf eine Kostenentscheidung nach Zurückweisung eines Antrags auf einstweilige Verfügung Anwendung…
Weiterlesen →Die Verletzung eines Rechts des Patentinhabers droht im Sinne von Art 62 Abs 1 EPGÜ dann, wenn die Verletzung noch nicht eingetreten ist, aber aufgrund konkreter Umstände ernsthafte und greifbare tatsächliche…
Weiterlesen →Ein Übergang von einer Marktsituation, in der nur ein Produkt verfügbar ist, zu einer, in der zwei konkurrierende Produkte vorhanden sind, dürfte nicht nur zu einem Preisdruck, sondern zu einer dauerhaften Preiserosion…
Weiterlesen →10. Sept. 2025
Stützt eine Partei ihre Argumentation hinsichtlich der Notwendigkeit und Dringlichkeit ausschließlich oder zumindest vorrangig auf ein einzelnes Ereignis oder Zeitfenster, in dem angeblich eine Patentverletzung vorliegt…
Weiterlesen →15. Apr. 2025
Im Hinblick auf die abweichende Rechtsprechung zur zeitlichen Dringlichkeit (bezüglich R 209.2 (b) VerfO), die dem Antragsgegner nur einen Monat Zeit einräumt (Lokalkammer Düsseldorf 9.4.2024, Court of First Instance…
Weiterlesen →Der Zeitraum des Zuwartens im Sinne der Regel 211.4 der Verfahrensordnung ist ab dem Tag zu bemessen, an dem der Antragsteller von der Rechtsverletzung eine solche Kenntnis hat oder hätte haben müssen, die ihn in die…
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