Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
15. Aug. 2026
Die Lokalkammer Düsseldorf grenzt hier den gesetzlichen Umfang von Vernichtungsansprüchen bei Patentverletzungen ein. Von der Vernichtungsmaßnahme ausgenommen sind Werbematerialien, weil diese nicht vom Gesetzeswortlaut…
Weiterlesen →In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Obersten Gerichtshofes wurden Entscheidungen getroffen, welche in Zukunft Antworten zu brennenden Fragen bei Patentverletzungsverfahren geben könnten. Der Fall selbst betrifft…
Weiterlesen →1. Feb. 2010
Wie bereits in unseren News 3/2007 berichtet, ist fraglich, ob Art. 10 der IP-Enforcement-Richtlinie in Österreich vollständig umgesetzt wurde; insbesondere wurden zur Umsetzung der Richtlinie keine speziellen…
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