Praxisnahe Kommentare zu UPC-Entscheidungen, wichtige Entwicklungen im IP-Recht und Neuigkeiten von SONN.
19. Apr. 2018
Atypische Beschäftigungsformen wie die der Arbeitskräfteüberlassung ("Leiharbeit") finden immer weitere Verbreitung, auch in forschungslastigen Unternehmen. Das im österreichischen Patentgesetz normierte…
Weiterlesen →1. Okt. 2013
Mit einer aktuellen Entscheidung (9ObA24/13i) bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) seine frühere Rechtsprechung betreffend die Berechnung der Vergütung von Dienstnehmererfindungen. Das österreichische Patentgesetz…
Weiterlesen →1. Apr. 2013
In einer jüngeren Entscheidung hatte der Oberste Gerichtshof Gelegenheit anzugeben, auf welcher Basis Vergütungsansprüchen von Dienstnehmern für deren Diensterfindungen zu berechnen sind (8 ObA 45/12v vom 24. Jan.…
Weiterlesen →1. Okt. 2012
Nach österreichischem Recht ist der Dienstnehmer (DN) dazu verpflichtet, jede Diensterfindung "unverzüglich" dem Dienstgeber (DG) mitzuteilen. Andererseits steht dem DN die Möglichkeit offen, selbst Patentanmeldungen…
Weiterlesen →1. Feb. 2010
Die österreichischen Vorschriften betreffend die Vergütung für Erfindungen von Dienstnehmern sind in mehrerlei Hinsicht zu jenen in Deutschland verschieden. Zwei Unterschiede sollen hier hervorgehoben werden. In…
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